Neun Personen aus der Oberpfalz, Niederbayern und Oberbayern sind ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Sie stehen im Verdacht, H ...
Bereits zum neunten Mal fanden Durchsuchungen in Bayern statt, die sich auf Hasspostings im Internet bezogen. Foto: Foto: dpa
Neun Personen aus der Oberpfalz, Niederbayern und Oberbayern sind ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Sie stehen im Verdacht, Hassbotschaften im Internet zu verbreiten. Am Mittwoch fanden deshalb Durchsuchungen in ganz Bayern stattAm Mittwoch gingen die Ermittlungsbehörden in einer konzertierten Aktion in Bayern gegen die Verfasser solcher Nachrichten vor. In der Oberpfalz wurden zwei Objekte durchsucht, ebenso im Nieder- und in Oberbayern.
Was ihnen genau vorgeworfen wird, sagte das Landeskriminalamt nicht. Allerdings wurden in der Pressemitteilung zwei Beispiel angeführt. So soll ein Beschuldigter in einer WhatsApp Gruppe volksverhetzende und verfassungsfeindliche Sticker versandt haben, welche eine Abneigung gegen Juden, Ausländer, Menschen mit Behinderung, die sogenannte Antifa und den Islam zum Ausdruck bringen.
Michael Weinzierl, Beauftragter der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, sagte zu den Durchsuchungen: „Der virtuelle Raum gehört mittlerweile zur Lebenswirklichkeit vieler Menschen, Hasspostings und Diffamierungen können grundsätzlich jeden treffen. Es gilt wie in der analogen Welt: Jeder ist aufgefordert, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für die Betroffenen einzusetzen und dadurch „Flagge zu zeigen“.
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