DJ Habeck: Produktionseinbruch bei energieintensiver Industrie ist existenziell Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht angesichts des existenziellen
BERLIN --Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht angesichts des existenziellen Produktionsrückgangs in der energieintensiven Industrie Bewegung in der Diskussion um die Einführung des von ihm vorgeschlagenen staatlich subventionierten Industriestrompreises. Die Chancen für die Einführung stünden aktuell"50:50" verglichen mit 10:90 zu einem früherem Zeitpunkt, wie Habeck auf dem Klimakongress des BDI sagte.
"Da bewegt sich was. Die Produktionseinbrüche sind ja da. Ich glaube es wird zunehmend auch verstanden", so Habeck. Bei dem Industriestrompreis gehe es nicht nur um das Unternehmen. Habeck will über Schuldenregeln reden Angesichts der Finanzierungsfrage regte Habeck eine grundsätzliche Diskussion über die finanzpolitischen Regeln in Deutschland an. Diese sind geprägt von der Schuldenregeln sowie dem Stabilitäts- und Wachstumspakt, die allesamt Grenzen für die erlaubte Verschuldung setzen.
"Es ist eine Frage, die wir die letzten Jahre nicht diskutieren mussten, weil wir gedacht haben, die Amis passen sowieso auf uns auf, brauchen wir nicht. Ich weise nur darauf hin, es ist eine Frage, über die wir die letzten 20, 30 Jahre nicht diskutieren mussten", so Habeck. Er weise darauf hin,"dass diese Regeln möglicherweise nicht zu der Zeit, der Zeitenwende" passten.
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