Angesichts des Krieges in Israel nach dem Hamas-Angriff hat sich der Grünen-Politiker Konstantin von Notz besorgt über die Sicherheitslage in Deutschland
geäußert. Er mahnt, „sehr wachsam zu bleiben“ und warnt vor dem Einfluss ausländischer Nachrichtendienste auf die deutsche Demokratie.
Die bereits zuvor unter anderem wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine „durchaus angespannte“ Sicherheitslage habe sich „durch die jüngsten Entwicklungen noch einmal signifikant verschärft“, sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Montag.
Die Sicherheitslage in Deutschland infolge des Hamas-Angriffs auf Israel dürfte dabei zu den zentralen Themen zählen. „Wir müssen höllisch aufpassen, dass die derzeitige Situation nicht von anderen Protagonisten, die unsere Sicherheit bedrohen, ausgenutzt wird“, sagte von Notz. Er denke hierbei an die Nachrichtendienste anderer Länder, die „seit langem versuchen, unsere Demokratie bewusst zu destabilisieren“.
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