Die Entlassung es ehemaligen BSI-Chefs Schönbohm beschäftigt Ministerin Nancy Faeser weiterhin. Heute wurde ihr Umgang mit der Causa ohne ihr Beisein im Innenausschuss diskutiert.
© Rolf Vennenbernd / DPAInnenministerin Nancy Faeser muss sich weiterhin mit der Entlassung des früheren BSI-Chefs Arne Schönbohm beschäftigen. Bei einer Sondersitzung des Innenausschusses dazu ließ sich die Ministerin vertreten. Schönbohm klagt währenddessen auf Schadenersatz vom Innenministerium.
Nach der Entlassung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ,, steht Bundesinnenministerin Nancy Faeser weiterhin in der Kritik. Im Oktober 2022 hatte sie den Cybersicherheitschef seines Amtes enthoben. Zuvor wurde Schönbohm in einer Ausgabe des "ZDF Magazin Royal" von Moderator Jan Böhmermann vorgeworfen, eine zu große Nähe zu einem Verein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten zu haben.
Heute hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt, die sich mit der Causa Schönbohm befasste. Dabei war auch ein mutmaßlicher Einsatz eines Nachrichtendienstes in einem disziplinarischen Vorverfahren gegen Schönbohm Thema. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies die Vorwürfe zurück. Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe keine nachrichtendienstlichen Maßnahmen gegen Schönbohm durchgeführt, sagte sie demIn der Sondersitzung habe das Innenministerium darauf hingewiesen, dass die Vorprüfung zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens nach den gesetzlichen Grundlagen erfolgt sei. "Dabei geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit.
Oder einfacher gesagt: Das Innenministerium will Schönbohm weder abgehört noch überwacht haben. Vorhandene Erkenntnisse des Verfassungsschutzes können aber sehr wohl abgefragt worden sein.
ประเทศไทย ข่าวล่าสุด, ประเทศไทย หัวข้อข่าว
Similar News:คุณยังสามารถอ่านข่าวที่คล้ายกันนี้ซึ่งเรารวบรวมจากแหล่งข่าวอื่น ๆ ได้
Faeser fehlt wegen Corona in Schönbohm-Sitzung - gibt aber ein InterviewEigentlich sollte Nancy Faeser an einer Sondersitzung zum Fall Schönbohm teilnehmen. Doch sie ließ sich wegen Corona entschuldigen. Komisch nur, dass sie am selben Tag ein Interview geben konnte - von Krankheit keine Spur.
อ่านเพิ่มเติม »
BSI: Schönbohm verklagt Innenministerium wegen MobbingDer ehemalige Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik kämpft vor Gericht um seine Reputation. Arne Schönbohm wurde im Herbst 2022 nach einem ZDF-Bericht über seine angebliche Nähe zu russischen Geheimdiensten von Innenministerin Nancy Faeser abgesetzt. Erhärten konnte das Ministerium die Vorwürfe jedoch nie.
อ่านเพิ่มเติม »
„Ministerin hat ohne jede Not voreilig gehandelt“: Innenausschuss zur Causa Schönbohm tagtDer ehemalige Chef des BSI klagt gegen die Innenministerin wegen seiner Absetzung. Auch eine Sondersitzung des Innenausschusses diskutierte das Thema nun am Dienstag.
อ่านเพิ่มเติม »