Expertenkommission zur Pannen-Wahl legt am Mittwoch Bericht vor
Das wurde am Montag aus dem Gremium bekannt. Der im November 2021 eingesetzten Kommission gehörten rund 20 Fachleute aus mehreren Bundesländern an, darunter Juristen, Vertreter der Zivilgesellschaft und Praktiker aus Wahlleitungen., analysieren und Vorschläge erarbeiten, damit sich Derartiges nicht wiederholt.
Dazu zählten falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen davor mit teils stundenlangen Wartezeiten. Zudem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18 Uhr geöffnet. Nach Einsprüchen gegen die Wahl zum Abgeordnetenhaus hatte das Landesverfassungsgericht ein Wahlprüfungsverfahren eingeleitet. Für Ende September plant es eine mündliche Verhandlung, danach soll bis Ende des Jahres eine Entscheidung fallen.
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