Die EU-Kommission plant einen länderübergreifend gültigen Behindertenausweis. Der Vorschlag muss noch von den EU-Ländern und dem Europaparlament diskutiert ...
Für Menschen mit Behinderungen in Europa soll es nach Willen der EU-Kommission künftig einen einheitlichen Ausweis geben. Damit sollen Menschen mit Behinderungen „gleichberechtigt Zugang zu Sonderkonditionen, Vorzugsbehandlung und Parkrechten haben, wenn sie einen anderen Mitgliedstaat besuchen“, hieß es heute von der Brüsseler Behörde.
Auch solle der derzeitige EU-Parkausweis für Menschen mit Einschränkungen verbessert werden. Beide Ausweise sollen in der ganzen EU anerkannt werden und sowohl als physische Karte als auch digital erhältlich sein. Der Nachweis soll demnach besondere Bedingungen und Vorzugsbehandlungen bei öffentlichen und privaten Einrichtungen ermöglichen, darunter beispielsweise ermäßigte Gebühren und Zugang zu Blindenschrift und Audioguides. Er soll nationale Behindertenausweise oder -zertifikate nicht ersetzen, sondern als Ergänzung dienen. Zudem sollen die Mitgliedsländer weiterhin für die Beurteilung des Behindertenstatus zuständig sein.
Der Vorschlag der Kommission muss nun von den EU-Ländern und dem Europaparlament diskutiert werden. Nach einer Einigung haben die Länder nach dem Willen der Kommission 18 Monate Zeit, die Pläne in nationales Recht umzusetzen. Ein Jahr später sollen die Ausweise dann beantragt werden können. Menschen mit Behinderungen und deren Organisationen seien an der Ausarbeitung der Pläne beteiligt gewesen.
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