Immer mehr EU-Staaten teilen ihre Erkenntnisse zu Kriegsverbrechen direkt mit ukrainischen Ermittlern. Deutschland ist noch nicht ganz dabei.
Ukraine, Butscha: Gerichtsmediziner und Polizisten untersuchen im April die Leichen von Anwohnern Foto: Evgeniy Maloletka/AP/dpa
In einem JIT haben die Ermittler gemeinsamen Zugang zu allen Zeugenaussagen, Fotos und Expertenberichten. Eurojust sorgt dafür, dass alles in englische Sprache übersetzt wird. „Der Ukraine-Konflikt ist der best dokumentierte bewaffnete Konflikt aller Zeiten“, sagte Eurojust-Präsident Hamran. Mit den neuen Aufgaben bekommt Eurojust auch mehr Geld und Personal. Eurojust wurde 2002 gegründet und ist die EU-Behörde für die Zusammenarbeit in Strafsachen. Seit 2018 arbeitet Eurojust auch mit der Ukraine zusammen.
Fünf Personen wurden bereits verurteilt, so die oberste ukrainische Anklägerin, drei Soldaten wegen Mordes und aktuell zwei Russen wegen Zerstörung zivilen Eigentums. Weitere 80 Verdächtige sind den ukrainischen Ermittlern bereits bekannt. In den kommenden Tagen werde es Urteile zur Folter ukrainischer Zivilisten durch russische Soldaten und zur Vergewaltigung einer ukrainischen Frau durch einen russischen Armee-Angehörigen geben.
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