In einem Jahr soll der Bundeswehreinsatz in Mali enden. Grund dafür sind Spannungen mit der Militärjunta, die aus Sicht Deutschlands die UN-Mission behindern.
Annalena Baerbock
Die Kabinettsmitglieder sprachen von einer „Neuausrichtung“ der deutschen Sahel-Politik. „Wenn im Sahel Staaten zerfallen, dann spüren wir das Beben auch hier in Europa“, erklärte Ministerin Baerbock. „Deswegen werden wir uns auch in Zukunft weiter für die Menschen in der Region engagieren – zivil und militärisch.“
Die deutsche Minusma-Beteiligung solle in den kommenden zwölf Monaten „strukturiert auslaufen“, erklärte sie. Deutschland stärke dabei insbesondere seine Zusammenarbeit mit Niger, Mauretanien und den Staaten am Golf von Guinea: „Gemeinsam wollen wir verhindern, dass die Krisen der Region weiter auf diese Länder übergreifen und zum Flächenbrand werden.“
Minister Pistorius kündigte an, Deutschland werde weiterhin einen militärischen und verteidigungspolitischen Beitrag in der Region leisten – etwa durch die Beteiligung an der Ausbildung von Spezialkräften in Malis Nachbarland Niger. Eine weitere Destabilisierung der Region müsse verhindert werden. Entwicklungsministerin Schulze kündigte an, das entwicklungspolitische Engagement für die gesamte Region auszuweiten. „Viele Menschen im Sahel schließen sich Terrorgruppen nicht aus Überzeugung an, sondern weil sie ein Einkommen brauchen“, erklärte sie. „Hier kann Entwicklungspolitik dazu beitragen, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.
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