Spahn kritisiert Scholz ein Jahr nach 'Zeitenwende'-Rede: 'Der Kanzler bricht seine Versprechen'
Der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter sagte der "Augsburger Allgemeinen":Roderich Kiesewetter, CDU-Außenexperte
"Die Bundeswehr hat ungeheure Defizite und die Zeitenwende hat bei ihr bislang noch gar nicht begonnen", sagte Kiesewetter.Roderich Kiesewetter, CDU-Außenexpertevon Heeresinspekteur Alfons Mais, der am Tag des Kriegsbeginns geschrieben hatte: "Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da."
In seiner Zeitenwende-Rede versprach Bundeskanzler Scholz, 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr zu investieren. Bisher sind aber nicht alle Gelder angekommen.Laut Kiesewetter ging Scholz bei seiner Rede davon aus, dass russische Truppen die Ukraine innerhalb weniger Tage erobern könnten und "dann an der polnischen Grenze stehen". Doch es sei anders gekommen. "Als man merkte, dass die Ukraine sich erfolgreich zu Wehr setzte, erlahmte dieser Schwung sofort.
Er bekräftigte zudem seine Forderung nach einer Aufstockung des Verteidigungshaushaltes: "Klar ist nur, das muss man in aller Deutlichkeit noch mal unterstreichen, die 100 Milliarden Sondervermögen sind das eine, die werden noch drei Jahre brauchen, bis sie ausgegeben sind", sagte er. Und danach wird es aber feststehen, dass wir mehr brauchen. Übrigens auch schon für den laufenden Betrieb.Der Etat des Verteidigungsministeriums müsse deutlich wachsen, "weil wir sonst die Aufgaben nicht wahrnehmen können, die es 30 Jahre lang nicht wahrzunehmen galt".Liveblog
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