Olaf Scholz hat Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch aufgestellt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht.
Der 24. Februar 2022 markiert das Ende der Illusionen. Putins Angriff steht nicht nur für das Scheitern einer von Naivität und Schuldkomplexen getragenen Russlandpolitik. Das Drama, das sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit in der Ukraine abspielt, hat das Potenzial, den Blick der Deutschen auf die Bundeswehr zu verändern. Doch ob es wirklich zur Zeitenwende kommt, erscheint keineswegs ausgemacht.
1990/91 war die Welt eine andere geworden. Am Ende der Geschichte angekommen, schien man keine Soldaten mehr zu brauchen. Feinde gab es nicht mehr, und die Landesverteidigung war eine Sache für die Mottenkiste. Deutschland beteiligte sich nun an Auslandseinsätzen – zur Friedenssicherung, wie es offiziell hieß. Nach anfänglicher Skepsis akzeptierten die Deutschen diese neue Rolle.
Im Norden des Landes, wo die Bundeswehr eingesetzt war, blieb es weitgehend friedlich, und die Propagandabilder von Soldaten mit glücklichen Frauen und Kindern machten sich gut im Heimatdiskurs. Der Entschluss, sich am Isaf-Einsatz in Afghanistan zu beteiligen, bedeutete auch das klammheimliche Ende der Landes- und Bündnisverteidigung. Beides ließ sich mit den begrenzten Ressourcen nicht mehr stemmen.
Dieser Befund gilt auch für die Zeit nach 2014, als sich der sicherheitspolitische Fokus notgedrungen wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung richtete. Auch nach der Annexion der Krim gab es keine wirkliche Kehrtwende Berlins. Die Bundeswehr musste zwar den Offenbarungseid leisten und eingestehen, dass sie zu einer möglichen Verteidigung des Baltikums keinen nennenswerten Beitrag leisten konnte.
Häme über kaputtes Gerät Gewiss waren die hämischen Kommentare über Panzer, die nicht fuhren, und Flugzeuge, die nicht fliegen, peinlich. Aber sie erzeugten nicht den öffentlichen Druck, den es gebraucht hätte, um etwas grundsätzlich zu ändern. Die Einsätze von Nato, UN und EU konnte man noch durchführen. Das reichte aus, um international Flagge zu zeigen.
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