Deutsche Welle in der Türkei gesperrt: Pressefreiheit ohne Lizenz

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Ein türkisches Gericht hat die Websites der Deutschen Welle und von Voice of America gesperrt. Die DW möchte weiter mittels sozialer Medien informieren.

Der Internetauftritt der Deutschen Welle ist in der Türkei nicht mehr zu erreichen Foto: Panthermedia/imago

Im Februar hatte die türkische Medienaufsichtsbehörde DW und VOA dazu aufgerufen, entsprechend einem Gesetz aus dem Jahr 2019 Lizenzen zu beantragen und damit gedroht, deren Angebote ansonsten zu sperren. Die DW ist dem nicht nachgekommen. Ihr Vorgehen begründete sie in einer Erklärung von vergangener Woche damit, dass „eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte“.

„Wir unterstützen die Deutsche Welle“, antwortete Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz im Rahmen seines Antrittsbesuchs in der Türkei auf eine Frage zur DW. „Ich habe das auch im Gespräch mit dem Präsidenten erwähnt, dass sie eine freie, ungehinderte Möglichkeit der Berichterstattung hat, das ist unser Ziel, das zu gewährleisten.“

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