Mancher hatte sich vom Gutachten zur Corona-Politik klare Hinweise erhofft, welche Vorschriften sinnvoll sind – vergeblich. Jetzt muss wieder die Politik aushandeln, was das Infektionsschutzgesetz künftig ermöglichen soll.
hat sich bewusst gelassen gegeben in letzter Zeit mit Blick auf den Streit über die nötigen Corona-Maßnahmen für den Herbst."Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben", prophezeite der SPD-Politiker. Man werde einen guten Bericht des Sachverständigenrates zur Bewertung der Pandemiepolitik in Deutschland bekommen und besser für den Winter gerüstet sein,"als der eine oder andere jetzt vermutet".
Justizminister Marco Buschmann zeigte sich befremdet über das Drängen und Klagen der Grünen. Schließlich hätten sie das Infektionsschutzgesetz ja mit beschlossen, das die Evaluierung durch die Sachverständigen vorsieht - und damit letztlich auch den Terminplan vorgibt. In der Sommerpause werde man mit den Ländern"beraten, was zu tun ist", hat der Justizminister angekündigt.
Denn, das schickt Lauterbach voran,"wir werden im Herbst eine schwere Welle zu bearbeiten haben". Deswegen werde man die Gespräche intensiv fortsetzen und hoffentlich zu einem guten Kompromiss kommen.
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