Bundeskanzler: Der Cum-Ex-Steuerskandal und Olaf Scholz: Die Fragen bleiben
hat in den vergangenen Wochen gemeinsam mit dem NDR und dem "Manager Magazin" E-Mails, Vermerke und Protokolle zum Fall Warburg auswerten können, viele davon zum ersten Mal. Die Dokumente legen die Vermutung nahe, dass die Aufklärung behindert und dabei womöglich gegen Gesetze verstoßen worden ist. Die Staatsanwaltschaft Köln schreibt in einem Vermerk vom 29.
Unsere Autoren können auch erstmals aus dem Geheimprotokoll einer Sitzung des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag im Juli 2020 zitieren. Sie analysieren in unserer Titelgeschichte: "Darin kann sich Scholz zumindest in groben Zügen an ein Treffen mit dem Warburg-Chef Christian Olearius und den Inhalt des Gespräches erinnern. Einige Monate später behauptet er bei einer weiteren Befragung aber plötzlich, sich nicht einmal mehr an das Treffen zu erinnern.
Olaf Scholz muss am Freitag im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft erneut Fragen beantworten. Diese Fragen zu stellen ist keine Kampagne gegen den Bundeskanzler. Sie ist Aufklärungsarbeit im Interesse aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Als mein Kollege Raphael Geiger vor Kurzem den Literatur-Star Salman Rushdie traf, kehrte er erstaunt zurück. Denn der Autor, gegen den 1989 der iranische Religionsführer eine Fatwa verhing, ein Todesurteil, sorgte sich eher um den Zustand der amerikanischen Demokratie als um seine eigene Sicherheit. Seit Freitag sorgt sich die Welt um den Autor der "Satanischen Verse", denn ein Mann verletzte ihn bei einem Auftritt nahe New York mit einem Messer schwer.
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