Schon 2022 zeigte Hamburgs rot-grüne Koalition starke Abnutzungserscheinungen – und die werden im kommenden Jahr nicht geringer, schreibt MOPO-Koluminist
Marco Carini. Bei welchen Themen es garantiert Zoff gibt und was innerhalb der Parteien das meiste Konfliktpotential hat.
Der Streit um eine effektive Klimapolitik, die Verklappung des Hafenschlicks oder die Zukunft des Bildungssystems und des Wohnungsbaus werden die Koalition auch 2023 beschäftigen. Zudem wirft die Europa- und Bezirkswahl im Mai 2024 ihre Schatten voraus, bei der SPD und Grüne nach Wahlumfragen Kopf an Kopf liegen. Der Umgang miteinander wird deshalb noch ruppiger werden.
Zudem hat jede der beiden Parteien 2023 einige ungelöste Probleme vor der Brust: personelle und inhaltliche. Der SPD droht ihr Lieblingsthema „Wir sind beim Wohnungsbau Spitze“ aufgrund der gestiegenen Baukosten, des Handwerkermangels und der fehlenden Förderung für energetische Standards wegzubrechen. Die Neubauzahlen für 2022, die demnächst vorgestellt werden, dürften noch einmal ganz passabel sein, doch danach droht der jähe Absturz.
Den Grünen könnte schon bald ihre Problem-Personalie auf die Füße fallen: Justizsenatorin Anna Gallina. Der für 2023 zu erwartende Prozess gegen den Vater ihres jüngsten Sohnes, Michael Osterburg, bringt sie in die Bredouille. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Ex-Grünen-Politiker vor, private Restaurantbesuche mit Gallina widerrechtlich als Spesen abgerechnet zu haben – damit hätte die Senatorin von diesen Straftaten aktiv profitiert.
Wer Poltergeist Ploß mag, wird mit Thering wenig anfangen können – was auch umgekehrt gilt. Und während Thering sich vorstellen kann, als Juniorpartner der Grünen mal wieder mitzuregieren, vergrault Ploß diese mit permanenten antigrünen Attacken. Wie die „Doppelspitze“ Ploß/Thering in Zukunft funktionieren soll, darüber werden sich die CDU-Strateg:innen 2023 den Kopf zerbrechen.
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