Die Stimmung in der Berliner SPD ist mies. Ein führender Sozialdemokrat beschrieb sie am Wahlabend gar als „chaotisch“. Die Folge: In der Partei wird offen die Ablösung von Franziska Giffey diskutiert. JuliusBetschka über die Folgen der Berlinwahl2023.
Die Stimmung in der Berliner SPD ist mies. Ein führender Sozialdemokrat beschrieb sie am Wahlabend gar als „chaotisch“. Die Partei ist die klare Wahlverliererin, verlor mehr als drei Prozentpunkte im Vergleich zu 2021. Nur vier Direktmandate konnten die Sozialdemokraten erringen – in ganz Berlin, früher gab es so viele teils pro Bezirk. In Teilen der Partei ist die Schuldige offenkundig ausgemacht: Franziska Giffey.
Ähnliches sagte der Giffey-Vize Kian Niroomand im „Spiegel“. Der Kreisvorsitzende des mächtigen Verbandes Charlottenburg-Wilmersdorf sprach von „einer Zäsur für die SPD“. Niroomand sagte: „Es gab eine deutliche Wechselstimmung. Das können wir nicht ignorieren und einfach so weitermachen.“ Es brauche einen Neuanfang.
Ob die kritischen Stimmen gegen eine Fortführung des Bündnisses letztlich Erfolg haben, ist offen. Der mächtige Landeschef Raed Saleh deutete auch am Montag wieder an, das bisherige Bündnis fortführen zu wollen. Saleh sagte dem Tagesspiegel: „Selbstverständlich wird die SPD in ihren Gremien beraten und geschlossen mit den demokratischen Parteien, insbesondere unseren Partnern, Gespräche führen, um den besten Weg für die Stadt auszuloten.
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