Geht es nach Christoph Ploß, sollen die Möglichkeiten, gegen Infrastrukturprojekte zu klagen, erschwert werden. Es sei eine Klageindustrie entstanden, sagt er.
-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß will Klagen gegen Infrastrukturprojekte erschweren. Er fordere eine Stichtagsregelung für Klagen. „Aus dem Verbandsklagerecht ist mittlerweile eine regelrechte Klageindustrie entstanden“, so Ploß am Montag in Hamburg.
Die Ampel-Regierung schütze die Interessen von Lobbyverbänden, die den Grünen nahestehen, anstatt das europarechtliche Verbandsklagerecht einzuschränken.als Industrieland nicht wettbewerbsfähig bleiben, solange Infrastrukturprojekte bis zu 30 Jahre dauern. „Die Klagemöglichkeiten der Verbände müssen deshalb eingeschränkt werden, etwa indem nach einer bestimmten Frist keine neuen Klagen zu einem Projekt mehr möglich sind“, so Ploß.
ประเทศไทย ข่าวล่าสุด, ประเทศไทย หัวข้อข่าว
Similar News:คุณยังสามารถอ่านข่าวที่คล้ายกันนี้ซึ่งเรารวบรวมจากแหล่งข่าวอื่น ๆ ได้
Darts-WM geht in die Heiße Phase: So geht es für Clemens & Co. weiterAm Dienstag ist die Weihnachts-Pause der Darts-WM endlich vorbei. Als erster Deutscher darf ab 20 Uhr unsere WM-Hoffnung Gabriel Clemens (39) ran.
อ่านเพิ่มเติม »
TSG Hoffenheim: Bundesliga-Profi Christoph Baumgartner hilft Frauen in Not in AfrikaDer österreichische Bundesliga-Profi Christoph Baumgartner hat in Uganda die „Christoph Baumgartner Training School“ gegründet, um Frauen in ihrer Not zu helfen. Die Hintergründe.
อ่านเพิ่มเติม »
Christoph Daum: An Krebs erkrankter Ex-Trainer auf dem Weg der BesserungIm Oktober machte Christoph Daum öffentlich, dass er an Krebs erkrankt ist. Nun äußerte er sich optimistisch. Unter anderem erhalte er eine Chemotherapie, die Wirkung zeige. Außerdem rief er erneut zur Krebsvorsorge auf.
อ่านเพิ่มเติม »
Christoph Daum meldet sich zu WeihnachtenChristoph Daum äußert sich bei Instagram zu seinem Gesundheitszustand nach der Krebsdiagnose: 'Ich bin auf einem guten Weg der Besserung.' Zudem hat der Fußballtrainer eine wichtige Neujahrsbotschaft.
อ่านเพิ่มเติม »
Christoph Daum: Emotionale Weihnachts-Botschaft - „Auf Weg der Besserung“Der langjährige Bundesliga-Trainer Christoph Daum leidet an einer Krebserkrankung. An Weihnachten gab er ein Update zu seinem Gesundheitszustand.
อ่านเพิ่มเติม »
Christoph Daum: An Krebs erkrankter Ex-Bundesliga-Trainer auf dem Weg der BesserungIm Oktober machte Christoph Daum öffentlich, dass er an Krebs erkrankt ist. Nun äußerte er sich optimistisch. Unter anderem erhalte er eine Chemotherapie, die Wirkung zeige. Außerdem rief er erneut zur Krebsvorsorge auf.
อ่านเพิ่มเติม »