Das Bundesverwaltungsgericht billigt die seit November geltende Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Dagegen geklagt hatten zwei Luftwaffen-Offiziere.
müssen gegen Corona geimpft sein. Eine entsprechende Vorschrift des Verteidigungsministeriums sei rechtens, hat das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag entschieden. Der 1. Wehrdienstsenat lehnte damit eine Klage zweier Offiziere der Luftwaffe ab.
Seit Ende November 2021 schreibt das Bundesverteidigungsministerium allen Soldatinnen und Soldaten vor, sich auch gegen dasimmunisieren zu lassen. Davor galt diese Pflicht nur für eine Tetanus-, Diphterie-, Keuchhusten-, Influenza-, Hepatitis- und FSME-Impfung. Nach Angaben des Gerichts sahen die beiden Kläger ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt.
Das Verteidigungsministerium hingegen argumentiert, die Impfung sei nach wie vor alternativlos für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Auch wenn sie keinen vollständigen Schutz biete, genüge es, dass sie die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung und die Gefahr schwerer Verläufe reduziere. Laut Ministerium liegt der Anteil geimpfter und genesener Soldaten und Soldatinnen, die über eine vollständige Immunisierung verfügen, aktuell bei 94 Prozent.
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