Arzneimittel billig im Ausland beschafft, in Deutschland zu Zytostatika verarbeitet und zu deutschen Preisen abgerechnet: Ein solches Geschäftsmodell billigt das BSG nicht und verdonnert Apothekerin zur Rückzahlung.
Kassel. Zyto-Apotheken haben bei der Abrechnung ihrer Zytostatikazubereitungen keinen Honoraranspruch, wenn sie im Ausland beschaffte Zytostatika verwenden. Das hat das Bundessozialgericht im Nachgang zur sogenannten Holmsland-Affäre entschieden. Im Streitfall muss eine Apothekerin aus dem Raum München 375.000 Euro an die AOK Bayern zurückzahlen beziehungsweise Verrechnungen in dieser Höhe hinnehmen.
Allerdings hätte die AOK die Zytostatikazubereitungen dann gar nicht abnehmen und vergüten dürfen, so das BSG weiter. Daher müsse die Apotheke nicht nur die durch den Auslandseinkauf bewirkte Ersparnis , sondern die gesamte Vergütung für die Zytostatikazubereitungen zurückzahlen.Freispruch vor BundesgerichtshofStrafrechtlich waren die Apotheker dagegen davongekommen. 2014 hatte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe einen strafbewehrten Betrug verneint.
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