Am Freitag sollte eine Demonstration gegen Antisemitismus über die Sonnenallee zur Al-Nur-Moschee ziehen. Der Veranstalter musste absagen.
tobt sich dort ein pro-palästinensischer Mob aus: Israelfeindliche und antisemitische Parolen werden skandiert, Barrikaden und Autos angezündet.
Weil damit zu rechnen ist, dass ein aggressiver Mob die kleine Demonstration stoppen, umstellen und angreifen könnte, riet die Versammlungsbehörde der Polizei dem Anmelder Luthe in dieser Woche dringend zur Absage. Der Eintritt „eines schädigenden Ereignisses zum Nachteil Ihrer Versammlung“ sei wahrscheinlich, „insbesondere dann, wenn Teilnehmende von etwaigen Gegenprotesten nicht hinreichend von Ihrer Versammlung getrennt werden können“, lautet eine der Begründungen.
„Es ist unser gesetzlicher Auftrag und unser Selbstverständnis, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen“, sagt eine Polizeisprecherin. Dazu würden Kooperationsgespräche zwischen der Polizei und den Anmeldern geführt. Solche Gespräche finden im Vorfeld statt. Die Versammlungsbehörde lädt Anmelder und sonstige Interessenvertreter zu ein, um organisatorische und sicherheitsrelevante Fragen zu klären.
Um die Demonstranten zu schützen, würde die Polizei fünf Einsatzhundertschaften brauchen, machte man Luthe und seinem Anwalt klar. Und die seien ohnehin schon bis aufs Äußerte strapaziert. Luthe hat die Demo am Donnerstagabend abgesagt – schon allein um anreisende Teilnehmer nicht zu gefährden. Und auch, weil er sieht, dass die 500 Polizisten sicher andernorts benötigt werden. „Aber ich bin über die Feigheit dieser Stadt unfassbar erstaunt“, sagt er. „Dass man 90 Jahre nach 1933 nicht in der deutschen Hauptstadt für Juden demonstrieren kann, ist unglaublich.“
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