Die OSZE hat die Vorbereitungen zur Berlin-Wahl geprüft. Ihr Urteil: Land und Bezirk sind in der Lage, die Wahlwiederholung zu stemmen.
Berlin-Wahl 2023: OSZE hat Vertrauen in die Fähigkeiten von Land und Bezirken
Die Delegation habe ein hohes Maß an Vertrauen in die Fähigkeiten von Land und Bezirken, die Wahl-Wiederholung ordnungsgemäß zu organiseren, heißt es nun in dem Bericht. Gegenüber der Pannen-Wahl vom 21. September 2021 hätten die Berliner Verantwortlichen einige Änderungen auf Basis von der Empfehlungen der OSZE vorgenommen. Die Experten empfehlen Berlin jedoch, bei Wahlen noch enger mit dem Bund zusammenzuarbeiten.
Berlin hatte Ende 2022 eine Einladung an die OSZE verschickt. Landeswahlleiter Stephan Bröchler erklärte den Schritt damit, Vertrauen bei den Berlinerinnen und Berlinern zurückgewinnen zu wollen. Der Einsatz von Wahlbeobachtern auf Landesebene wäre für Deutschland ein Novum gewesen.
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