Berlin rechnet mit Haushaltsloch von 140 Millionen Euro im Jahr

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Offenbar fehlt es auch dem Abgeordnetenhaus an Energie. Die Debatte am Donnerstag über die gestiegenen Kosten für Strom, Gas, Diesel und Benzin verlief über weite Strecken recht antriebslos.

Ein bisschen hitzig wurde es, als Frank-Christian Hansel zu einem Zwischenrufer „Ach, Mäuschen“ sagte. Daraufhin gab’s eine Ermahnung von Parlamentspräsident Dennis Buchner : „Die Bezeichnung ist unparlamentarisch!“

Die AfD hatte das Thema der Aktuellen Stunde eingebracht: „Energiesteuern für alle Berliner senken“. Laut Hansel ist eine verkorkstein Deutschland schuld an den hohen Strompreisen. Und: „Die irren Spritpreise sind politisch gewollt“, warf er den Grünen vor. Christian Wolf forderte vom Senat: „Einseitige Abhängigkeiten müssen wir reduzieren. Dafür muss das Land Berlin den Ausbau zukunftsfähiger Energieträger wieChristian Gräff forderte einen Berliner Pakt für Energie. „Berufen Sie einen runden Tisch ein“, schlug er vor.

Finanzsenator Daniel Wesener machte auf die Kosten für die Hauptstadt durch die vom Bund beschlossenen Entlastungen aufmerksam: „Das bedeutet in der Summe Steuer-Mindereinnahmen von rund 140 Millionen Euro pro Jahr.“Um diesen Artikel oder andere Inhalte über Soziale Netzwerke zu teilen, brauchen wir deine Zustimmung für

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