Bei SPD und Grünen formiert sich zaghaft Widerstand gegen Olaf Scholz’ Aufrüstungspläne. Manche fürchten, dass das Geld woanders fehlen könnte.
Mit seiner Rede am Sonntag im Bundestag läutete Olaf Scholz eine sicherheitspolitische Wende ein Foto: Fabrizio Bensch/reuters
Doch manche in der SPD und bei den Grünen fühlen sich vom Kanzler überfahren. Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, nannte Scholz’ Idee, sich in der Verteidigungspolitik faktisch von der Union abhängig zu machen, „schräg“. Auch in der SPD sind viele Abgeordnete über Scholz Reißschwenk not amused. Ralf Stegner, SPD-Linker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sieht den rabiaten Kurswechsel kritisch.
Manchen SPD-Linke stößt besonders Scholz’ Verfahren und Informationspolitik sauer auf. Denn vor Scholz’ Regierungserklärung tagte am Sonntag die SPD-Fraktion. Dort haben der Kanzler kein Wort über den Plan verloren, die Union ins Boot zu holen und 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr locker zu machen. FDP-Finanzminister Christian Lindner war offenbar eingeweiht, die Spitze von Scholz’ eigener Fraktion nicht.
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