Von der „Rückführungsoffensive“ der Ampel war bislang nicht viel zu hören. Doch nun kommt Joachim Stamp. Was der FDP-Mann als neuer Migrationsbeauftragte der Bundesregierung unternehmen will.
Die Begegnung im Staub eines Slums ist schon mehr als sechs Jahre her. Aber sie hat Joachim Stamp geprägt. Der FDP-Politiker war in Nordafrika unterwegs, in einem marokkanischen Elendslager begegnete er einem Flüchtling aus Guinea, dessen Ziel Europa war. Der 19-Jährige erzählte, dass er in ein Schlauchboot steigen werde:"Entweder schaffe ich's nach Europa oder ich ertrinke im Mittelmeer", sagte er.
sagte. Er wird also durch die Herkunftsländer reisen und dafür werben, dass sie abgelehnte Flüchtlinge zurücknehmen. Im Gegenzug kann er Visaerleichterungen und Technologietransfer anbieten - und eben auch Jobbörsen. Stamps Posten ist Teil der im Koalitionsvertrag angekündigten"Rückführungsoffensive" - von der bislang nicht viel zu hören war. Die Ampel konzentrierte sich lieber auf die freundliche Seite der Migrationspolitik, schuf etwa mit dem Chancenaufenthaltsrecht eine Regelung für langjährig Geduldete. Zu wenig Abschiebung, fand da selbst FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Im Streit um leichtere Einbürgerungen kochte das Thema hoch.
Stamps Amt sollte jetzt schnell geschaffen werden. Faeser hat den FDP-Mann zu sich ins Innenministerium geholt, er hatte als Familien- und Integrationsminister in der alten schwarz-gelben NRW-Koalition fünf Jahre Erfahrung gesammelt - und dort gezeigt, dass er auch abschieben kann. Kein anderes Bundesland bringe so viele abgelehnte Asylbewerber außer Landes, rühmte sich Stamp damals.
Dafür ging der Liberale bis an die Grenzen des rechtsstaatlich Erlaubten und auch mal darüber hinaus: 2018 ließ Stamp den Tunesier Sami A., einen islamistischen Prediger und mutmaßlichen Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, hinter dem Rücken von dessen Anwältin und sogar der Asylbehörde ausfliegen. Da sei manches
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