Kommentar: Spiegel fehlt, Ampel duckt sich weg: Die Flut-SMS-Debatte ist die nächste Peinlichkeit
Die Hauptperson fehlte. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel meldete sich krank, als es am Freitagnachmittag in einer aktuellen Stunde im Bundestag um ihre SMS-Affäre während der Flutkatastrophe an der Ahr ging. Jene Nachrichten, die nahe legen, dass sich die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz eher um ihr politisches Image kümmerte, als um die Flutopfer.
Die Nachricht gereichte zum I-Tüpfelchen einer Debatte voller Peinlichkeiten. „Tricksen, Täuschen, Wegducken“, hatte FOCUS Online getitelt. Und nichts anderes veranstalteten die Redner der Ampel-Koalition im Bundestag. Wenig überraschend versank die Aktuelle Stunde im Parteiengezänk, die Rollen entsprechend verteilt.
Vielmehr lobten die Ampel-Redner unisono Bundeskanzler Olaf Scholz , der umgehend 30 Milliarden Euro als Soforthilfe bereitgestellt habe. Als wenn das angesichts von knapp 200 Toten in NRW und Rheinland-Pfalz einer großen Regierungsleistung gleichkäme. Zumal der Fluss der finanziellen Hilfen immer noch stockt.
Auch das war kein Thema. Vielmehr betrieben die Parlamentarier der Ampel-Koalition AfD-Bashing, weil die Rechtspopulisten die aktuelle Stunde anberaumt hatten. Und warfen /CSU-Fraktion vor sich mit den Rechtsaußen gemein zu machen. Beileibe ging es nicht um die Sache. Da hätte man auch angesichts der schlechten Nachrichten aus Mainz keinen Blumentopf gewinnen können.Und so verlegten sich die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten von SPD/Grünen und
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