Verteidigungsminister Pistorius: 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Bundeswehr reicht nicht aus
„Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, sagte Pistorius der Süddeutschen Zeitung. „Wir haben mit jedem neuen System auch neue Unterhaltungskosten. Mit jedem neuen Gerät entstehen also neue und höhere laufende Kosten.“ Auch den regulären Etat von rund 50 Milliarden Euro im Jahr hält der Nachfolger der zurückgetretenen Christine Lambrecht auf Dauer für zu wenig. „Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht“, sagte Pistorius.
Die Forderungen von Pistorius nach mehr Geld passen auch zu einer vertraulichen Liste mit Ersatzbeschaffungen für das an die Ukraine gelieferte Militärmaterial. Es geht dabei um zusätzliche Milliardeninvestitionen, deren Finanzierung größtenteils noch nicht geklärt sind. So sollen für die Bundeswehr 14 neue Panzerhaubitzen 2000 und fünf Mehrfachraketenwerfer Mars II beschafft werden.
Pistorius räumte ein, dass die Bundeswehr auch durch die Waffen- und nun auch Panzerlieferungen an die angegriffene Ukraine dringend und schnell Nachschub brauche. „Panzer stehen nicht irgendwo im Regal zum Mitnehmen. Die haben eine Lieferzeit, und das sind nicht drei Wochen. Und Munition wächst nicht auf Bäumen und will nur gepflückt werden“, sagte Pistorius.
Deutschland werde kurzfristig nicht in der Lage sein, den Bedarf zu decken. „Mittel- und langfristig müssen wireine Rüstungsindustrie aufbauen, die das kann. Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa.“ Er kündigte einen engen Schulteerschluss mit der Industrie an, um Produktionskapazitäten auszuweiten und Lieferungen zu beschleunigen.
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